Kommunales Recht (Ortsrecht)

Kommunales Recht – digital, zentral und bürgernah.

Angelegte Rechtstexte können direkt an Juris übergeben werden

Rechtsvorschriften erfassen und in ihren Bürgerportalen, Online-Diensten und im Landesportal zur Verfügung stellen

Orientierung an den Vorgaben des "Handbuch der Rechtsförmlichkeit

Mehrwerte für Ihre Kommune

Neue Vorschriften mit ID KR erarbeiten

Weiterentwicklung - eVerkündung

Ziel (Ende 2024)

Weiterentwicklung der Anwendung ID KR, die es ermöglicht den gesamten End-to-End-Prozess der elektronischen Verkündung medienbruchfrei abzubilden.

Erarbeitung einer Vorschrift
Ausfertigung einer Vorschrift (inkl. elektr. Signatur + Siegelung)
Elektr. Verkündung einer Vorschrift
Zur Verfügung stellen eines archivierbaren Dateipaketes

Mitmachen

Wie kann ich das Ortsrecht als Kommune nutzen?

Das Ortsrecht ist ein Modul unseres Systems Infodienste. Die Infodienste und somit auch das Modul Kommunales Recht wird auf Landesebene als Basisinfrastruktur zur kommunalen Nutzung bereitgestellt.

Wenn Ihre Kommune oder ihr Bundesland Interesse hat, kontaktieren Sie uns gerne über unseren Support unter: support@teleport.de.

Referenzen: Drei Länder, ein Ziel!

Das Kommunale Recht als Teil der Infodienste-Familie.

Schleswig Holstein

In Schleswig-Holstein wird die Anwendung Ortsrecht unter dem Namen „KSH-Recht“ (Kommunales Recht Schleswig-Holstein) genutzt. Damit kann eine Amtsverwaltung zum Beispiel ihre geltenden Rechtsvorschriften und auch die der zugehörigen Gemeinden auf ihrem Portal anbieten. Entsprechend gilt dies für eine Kreisverwaltung. Eine Gemeinde kann ebenso ihr Ortsrecht auf dem eigenen Gemeindeportal anbieten.

Das Ortsrecht auf der Webpräsenz des Amts Achterwehr.

Sachsen-Anhalt

Die Pilotphase für die Digitalisierung des kommunalen Rechts in Sachsen-Anhalt konnte am 02.04.2024 erfolgreich abgeschlossen werden. Der Rollout in weiteren Kommunen ist geplant.

Das Ortsrecht auf der Webpräsenz des Burgenlandkreises.

Mecklenburg-Vorpommern

Auch Mecklenburg-Vorpommern steht in den Startlöchern.

Technische Einbindung

Das Ortsrecht kann über verschiedene Schnittstellen Daten ausgeben.

Unser Schnittstellenframework bietet flexible Möglichkeiten zur Einbindung des Ortsrechts in eine landesweite oder kommunale Webpräsenz. Die Übergabe der Daten erfolgt layoutneutral. Somit steht Ihnen der gesamte Datenbestand jederzeit und gepflegt zur Verfügung, eine homogene Darstellung der Daten an allen Ausgabestellen ist so sichergestellt.

Informationen zu unseren Schnittstellen

Option A

assistentengestützte Einbindung in ein CMS (Include Wizard)

Option B

REST-API mit lesender Schnittstelle
Für den Zugriff auf das Modul Ortsrecht benötigen Sie einen API-Key. Diesen erhalten Sie über ihren Auftraggeber.

Technische Dokumentation: REST-API KSH-Recht

Option C

TYPO3-Extension

Eine auf der REST-API basierende TYPO3-Extension ist verfügbar. Mit ihr kann man das Ortsrecht in kommunale Webportale integrieren. Sie steht open source zur Verfügung. Für die Verwendung der Extension benötigen Sie eine API-Key. Diesen erhalten Sie über ihren Anbieter (Land) oder unseren Support.

Technische Dokumentation: TYPO3-Extension-Repository
GITHUB
PACKAGIST

Häufig gestellte Fragen

Wie lange dauert die Pflege einer Vorschrift im Modul?

Das ist je nach Länge der Vorschrift unterschiedlich. Geschulte und geübte Personen benötigen in der Regel zwischen 15 bis 30 Minuten (Wenn diese als digitales und kopierbares Dokument vorliegt).

Können auch Vorschriften angelegt werden, die nicht veröffentlicht werden sollen?

Ja, das Modul ID KR dient in erster Linie dazu, eine Historie über den geltenden Wortlaut aller Vorschriften anzulegen. Die Satzungen direkt im ID KR gepflegt, zusätzliche Word- oder PDF-Dateien werden nicht benötigt.

Generell werden nur Lesefassungen, bestehend aus (unechten) Stammfassungen + Änderungsvorschriften veröffentlicht.

Wie können Bebauungs- und Flächennutzungspläne im Backend eingepflegt und im Frontend dargestellt werden?

Aktuell können B- und F-Pläne als Text, sowie mit entsprechendem Anhang (z.B. PDF, Bilddateien) eingepflegt werden. Die Umsetzung einer bildhaften Darstellung des jeweiligen „Planteil A" obliegt der jeweiligen Kommune im eigenen Portal.
Zukünftig ist zu klären, ob diese Darstellungsvariante mittels Geodiensten eingebunden werden soll. Hierbei könnte möglicherweise die Software der Kommunen zur Erstellung der B- und F-Pläne eingebunden werden.

Ist eine elektronische Verkündung möglich? 

Bisher nicht durch TSA, wir sind dabei eine Lösung zu erarbeiten.

Wird der ID KR bereits jetzt genutzt, dann sind die kommunalen Redaktionen bereits im System geschult und die Vorschriften initial eingepflegt worden.

Somit wäre die jeweilige Kommune optimal auf die e-Verkündung vorbereitet, und können diese sofort nutzen, wenn eine Lösung erarbeitet wurde.

Kann die Portalansicht für Bürger im Frontend flexibel gestaltet werden?

Ja, das ist möglich. Hierbei wird zwischen zwei Varianten unterschieden:

Abfrage via Include Wizard (IW):
Bei einer Abfrage via Include Wizard kann die Darstellung im Frontend flexibel gestaltet werden. Es kann zwischen verschiedenen Styles ausgewählt werden.

Anbindung via Schnittstelle:
Bei der Anbindung via Schnittstelle (REST Api) kann die Darstellung im Frontend flexibel gestaltet werden. Die jeweilige Kommune ist selbst für Ihr Frontend verantwortlich.

Aktuelle Entwicklung
Momentan wird der IW (Include Wizard) moderinisiert. Dies wird gerade im Kontext SUE und ID KR realisiert.