Weitere Kommunen nutzen digitales System für Satzungen und Vorschriften in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 24.06.2026

Mit der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land sowie den Städten Tangermünde, Osterburg und Arendsee wird die Nutzung des digitalen Moduls „Kommunales Recht“ der TSA Infodienste auf weitere Kommunen ausgeweitet. 

Das Modul ist bereits seit mehreren Jahren im Einsatz und wird gemeinsam mit Kommunen kontinuierlich weiterentwickelt, sogar über die Landesgrenzen hinaus. Neu ist, dass nun weitere Landkreise und Kommunen aktiv in die tägliche Nutzung einsteigen und das System im Verwaltungsalltag einsetzen. Im Mittelpunkt steht die digitale Erarbeitung, Verwaltung und Bekanntmachung von kommunalen Rechtsvorschriften wie Satzungen und Verordnungen. Diese Prozesse werden dadurch effizienter, einheitlicher und transparenter gestaltet.

Ein zentraler Vorteil der gemeinsamen Nutzung ist, dass Kommunen künftig stärker voneinander profitieren können: Satzungen und Regelungen anderer Städte und Gemeinden können direkt im System eingesehen und als Orientierung für eigene Entwürfe genutzt werden. Dadurch entstehen praktische Synergien, da bereits erarbeitete Vorschriften nicht mehrfach neu erarbeitet werden müssen. Das Pilotprojekt wird vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt begleitet. Aus Sicht des Landes ist dabei besonders wichtig, dass digitale Verwaltungsprozesse eng an der Praxis der Kommunen ausgerichtet werden. Jörg Rudowski, Referatsleiter für Digitalisierung im Ministerium, betont, dass die Weiterentwicklung nur im engen Austausch mit den Kommunen sinnvoll möglich sei und die Rückmeldungen aus der Anwendung direkt in die Verbesserung der Systeme einfließen.

Auch aus kommunaler Sicht wird der Nutzen der gemeinsamen Arbeit deutlich. Steffi Friedebold, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land, hebt hervor, dass insbesondere der frühzeitige Austausch mit dem Land und den anderen Kommunen entscheidend sei. So könnten Abläufe gemeinsam verbessert und praktikable Lösungen für den Verwaltungsalltag entwickelt werden. Das Modul „Kommunales Recht“ ist Teil der länderübergreifenden Digitalisierungsinitiative Linie6Plus. Ziel dieses Verbundes ist es, digitale Lösungen für die Verwaltung gemeinsam zu entwickeln und mehrfach nutzbar zu machen. Dadurch sollen einheitliche Standards entstehen, Doppelentwicklungen vermieden und digitale Verwaltungsangebote nachhaltiger bereitgestellt werden.
In den kommenden Monaten werden die teilnehmenden Kommunen das Modul im laufenden Betrieb nutzen und Erfahrungen aus der Praxis einbringen. Diese Rückmeldungen fließen direkt in die Weiterentwicklung ein. Ziel ist es, die digitale Arbeit an kommunalen Rechtsvorschriften weiter zu vereinfachen, stärker zu vereinheitlichen und die Zusammenarbeit zwischen Kommunen langfristig zu stärken.

Die TSA Infodienste bieten eine digitale Fachinfrastruktur für Kommunen zur strukturierten Erstellung, Verwaltung und Weiterentwicklung von Verwaltungswissen und Informationen. Mit dem Modul „Kommunales Recht“ stellen sie eine spezialisierte Anwendung bereit, die Kommunen bei der digitalen Erarbeitung von Satzungen und Verordnungen unterstützt und eine gemeinsame Nutzung von Inhalten ermöglicht. Ziel ist 
es, Verwaltungsprozesse effizienter, standardisierter und kooperativ abzubilden