Wie kommt das kommunale Ortsrecht ins digitale Zeitalter?

Potsdam, Oktober 2026 – Die Digitalisierung der Verwaltung gehört zu den zentralen Aufgaben der Gegenwart und der kommenden Jahre. Während Verwaltungsleistungen zunehmend digital bereitgestellt werden, rücken auch die Rechtsgrundlagen stärker in den Fokus der. Vor diesem Hintergrund kamen Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg, mehrerer Pilotkommunen sowie der TSA Public Service GmbH zu einem gemeinsamen Fachgespräch in Potsdam zusammen.

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie kommunale Satzungen künftig über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg digital, rechtssicher und effizient verwaltet werden können. Diskutiert wurden Anforderungen aus der kommunalen Praxis sowie mögliche Ansätze, um Erarbeitung, Abstimmung, Beschluss, Ausfertigung und Bekanntmachung von Satzungen rein digital zu durchzuführen.

Kommunale Satzungen bilden eine wesentliche Grundlage des kommunalen Verwaltungshandelns. Gleichzeitig sind die damit verbundenen Prozesse in vielen Verwaltungen noch von manuellen Arbeitsschritten, Medienbrüchen und einer Vielzahl verteilter Dokumente geprägt. Eine moderne digitale Satzungsverwaltung kann dazu beitragen, Abläufe transparenter, effizienter und nachvollziehbarer zu gestalten.

Die TSA Public Service GmbH brachte dabei ihre Erfahrungen aus der Digitalisierung kommunaler Rechts- und Verwaltungsinformationen ein. Vorgestellt wurden Ansätze des Infodienste-Moduls Kommunales Recht, die Kommunen bei der strukturierten Verwaltung, Pflege und Bereitstellung kommunaler Satzungen unterstützen können. Damit adressiert das Modul zugleich zentrale Anforderungen moderner Verwaltungsarbeit und kann einen Beitrag zu den Zielen der Modernisierungsagenda des Bundes leisten.

Maximilian Patzelt verantwortet die Business Unit zum Infodienste-Modul Kommunales Recht und sagt: „Die Digitalisierung von Satzungen ist weit mehr als die elektronische Ablage von Dokumenten. Es geht darum, rechtliche Informationen strukturiert, historisch nachvollziehbar, jederzeit verfügbar zu machen und gleichzeitig die tägliche Arbeit in den Kommunen zu erleichtern. Hierbei legen wir großen Wert auf die Barrierefreiheit und Nachnutzung der Rechtsdaten.“

Der Austausch verdeutlicht das gemeinsame Interesse aller Beteiligten, die Potenziale einer digitalen Satzungsverwaltung weiter auszuloten und die Anforderungen der Kommunen frühzeitig in mögliche Lösungsansätze einzubeziehen. Die Gespräche sollen in den kommenden Wochen fortgeführt werden.