Kommunales Recht (Ortsrecht)

Kommunales Recht – digital, zentral und bürgernah.

Der aktuelle Gesetzgebungsprozess ist sehr komplex und zeitaufwendig?

Papierbasierte Dokumente und veraltete Softwaretools erschweren die Zusammenarbeit?

Mehrwerte für Ihre Kommune

Neue Vorschriften mit ID KR erarbeiten

Weiterentwicklung - eVerkündung

Ziel

Weiterentwicklung der Anwendung ID KR, die es ermöglicht einen medienbruchfreien End-to-End Prozess für die elektronische Verkündung im Redaktionssystem abzubilden.

  1. Erarbeitung und Überprüfung (inkl. Genehmigungsprozess, Schnittstelle zu Ratsinformationssystem)
  2. Ausfertigung (inkl. elektr. Signatur + Siegelung)
  3. Elektronische Verkündung (Bekanntmachung)
  4. Zur Verfügung stellen eines archivierbaren Dateipaketes

Mitmachen

Wie kann ich das Ortsrecht als Kommune nutzen?

Das Ortsrecht ist ein Modul unseres Systems Infodienste. Die Infodienste und somit auch das Modul Kommunales Recht wird auf Landesebene als Basisinfrastruktur zur kommunalen Nutzung bereitgestellt.

Das Modul kann auch für einzelne Kommunen bereitgestellt werden.

Wenn Ihre Kommune oder ihr Bundesland Interesse hat, kontaktieren Sie uns gerne über unseren Support unter: support@teleport.de.

Referenzen: Drei Länder, ein Ziel!

Das Kommunale Recht als Teil der Infodienste-Familie.

Schleswig Holstein

In Schleswig-Holstein wird die Anwendung Ortsrecht unter dem Namen „KSH-Recht“ (Kommunales Recht Schleswig-Holstein) genutzt. Damit kann eine Amtsverwaltung zum Beispiel ihre geltenden Rechtsvorschriften und auch die der zugehörigen Gemeinden auf ihrem Portal anbieten. Entsprechend gilt dies für eine Kreisverwaltung. Eine Gemeinde kann ebenso ihr Ortsrecht auf dem eigenen Gemeindeportal anbieten.

Das Ortsrecht auf der Webpräsenz des Amts Achterwehr.

Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Sachsen-Anhalt

Die Pilotphase für die Digitalisierung des kommunalen Rechts in Sachsen-Anhalt konnte am 02.04.2024 erfolgreich abgeschlossen werden. Der Rollout in weiteren Kommunen ist geplant.

Das Ortsrecht auf der Webpräsenz des Burgenlandkreises.

Bürgerservice Sachsen-Anhalt.

Mecklenburg-Vorpommern

Die Pilotphase mit insgesamt 19 Kommunen ist angelaufen und wird vorrausichtlich im August 2025 enden. Anschließend ist das Flächenrollout und die Erprobung der elektronischen Verkündung geplant.

Technische Einbindung

Das Ortsrecht kann über verschiedene Schnittstellen Daten ausgeben.

Unser Schnittstellenframework bietet flexible Möglichkeiten zur Einbindung des Ortsrechts in eine landesweite oder kommunale Webpräsenz. Die Übergabe der Daten erfolgt layoutneutral. Somit steht Ihnen der gesamte Datenbestand jederzeit und gepflegt zur Verfügung, eine homogene Darstellung der Daten an allen Ausgabestellen ist so sichergestellt.

Informationen zu unseren Schnittstellen

Option A

assistentengestützte Einbindung in ein CMS (Include Wizard)

Option B

REST-API mit lesender Schnittstelle
Für den Zugriff auf das Modul Ortsrecht benötigen Sie einen API-Key. Diesen erhalten Sie über ihren Auftraggeber.  

Technische Dokumentation: REST-API KSH-Recht

Häufig gestellte Fragen

Wie lange dauert die Pflege einer Vorschrift im Modul?

Das ist je nach Länge der Vorschrift unterschiedlich. Geschulte und geübte Redakteure benötigen in der Regel zwischen 15 bis 30 Minuten (Wenn diese als digitales und kopierbares Dokument vorliegt). Das automatische Einlesen von Maschinenlesbaren PDF-Dokumenten wird derzeit vorbereitet.

Können auch Vorschriften angelegt werden, die nicht veröffentlicht werden sollen?

Ja, mit dem Infodiente Modul Kommunales Recht kann eine Historie über den geltenden Wortlaut aller Vorschriften angelegt werden. Die Entscheidung über die Veröffentlichung der erfassten Vorschrift trifft der Redakteur selbst.

Wie können Bebauungs- und Flächennutzungspläne im Backend eingepflegt und im Frontend dargestellt werden?

Aktuell können B- und F-Pläne als Text, sowie mit entsprechendem Anhang (z.B. PDF, Bilddateien) eingepflegt werden. Die Umsetzung einer bildhaften Darstellung des jeweiligen „Planteil A" obliegt der jeweiligen Kommune im eigenen Portal.
In Einzelfällen wäre zu klären, ob diese Darstellungsvariante mittels Geodiensten eingebunden werden soll. Hierbei könnte möglicherweise die Software der Kommunen zur Erstellung der B- und F-Pläne eingebunden werden. 

Ist eine elektronische Verkündung möglich? 

Mit dem Ende der Konzeptionsphase Ende 2023 wurde damit begonnen das Redaktionssystem hinsichtlich der elektronischen Bekanntmachung (E-Verkündung) weiterzuentwickeln. Das Ziel war es hierbei einen medienbruchfreien, digitalen Gesamtprozess von der Erarbeitung neuer Vorschriften inkl. Kommentarfunktion und Abbildung des Genehmigungsprozesses durch eine Schnittstelle zu einem Ratsinformationssystem, über die elektronische Ausfertigung (digitale Signatur und Siegel) bis hin zur elektronischen Verkündung und der Bereitstellung einer langzeitarchivierbaren Datei.

Bei Interesse an der Nutzung der neuen Funktionen, wenden Sie sich bitte an Ihre Landesredaktion.

Kann die Portalansicht für Bürger im Frontend flexibel gestaltet werden?

Ja, das ist möglich. Hierbei wird zwischen zwei Varianten unterschieden:

Abfrage via Include Wizard (IW):
Bei einer Abfrage via Include Wizard kann die Darstellung im Frontend flexibel gestaltet werden. Es kann zwischen verschiedenen Styles ausgewählt werden.

Anbindung via Schnittstelle:
Bei der Anbindung via Schnittstelle (REST Api) kann die Darstellung im Frontend flexibel gestaltet werden. Die jeweilige Kommune ist selbst für Ihr Frontend verantwortlich.

Aktuelle Entwicklung
Momentan wird der IW (Include Wizard) modernisiert. Dies wird gerade im Kontext ID SUE und ID KR realisiert.

Aktuelles zu ID KR

Infodienste Kommunales Recht Version 1.24.000

Version 1.24.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.23.000

Version 1.23.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.22.000

Version 1.22.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.20.000

Version 1.20.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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KommDIGITALE 2024 vom 19. bis 21. November in Bielefeld.

Besuchen Sie uns auf der KommDIGITALE 2024 in Bielefeld

Die kommunale Kongressmesse im Nordwesten kommt zurück. An drei Tagen dreht sich wieder alles…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.19.000

Version 1.19.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.18.000

Version 1.18.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.17.000

Version 1.17.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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Infodienste Kommunales Recht Version 1.16.000

Version 1.16.000 - Release Notes für das Modul Infodienste Kommunales Recht (ID KR), welches neue Funktionen, Weiterentwicklungen und Fehlerbehebungen…

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